dp52 – The History of Strategic Environmental Impact Assessment (SEIA) in the EU

Hey, Christian (1996): The History of Strategic Environmental Impact Assessment (SEIA) in the EU. Freiburg. 46 S. / PDF-EN

Publikationshinweis

Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung in der EU

Die Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung (SUVP, engl. SEIA) ist zur Zeit ein Konfliktthema im Vermittlungsausschuss zwischen dem Europäischen Parlament und dem EU-Ministerrat um die Transeuropäischen (Verkehrs-) Netze. Das Diskussionspapier zeichnet die Geschichte der verschiedenen Versuche der EU-Kommission nach, dieses neue Planungsinstrument in Europa akzeptabel zu machen. Das Paper entstand im Rahmen des Forschungsprojektes „Incorporation of the Environmental Dimension into Freight Transport Policies. A comparision of six countries and the EU“, das von der EU-Kommission, den deutschen, dänischen und niederländischen Regierungen sowie der Region Toskana gefördert und vom EURES-Institut geleitet wurde.

Neue Verkehrswege haben erhebliche Umweltauswirkungen. Die traditionelle Methode, diese im Rahmen einer projektbezogenen Umweltfolgenabschätzung zu bewerten, wird mittlerweile nicht mehr als ausreichend angesehen. Die projektbezogene Umweltfolgenabschätzung kommt zu spät und ihre Reichweite ist zu gering. Umweltfreundlichere Handlungsoptionen sowie langfristige oder globale Auswirkungen können in ihrem Rahmen nicht adäquat berücksichtigt werden. Aus diesem Grunde ist in den letzten Jahren das Interesse an einer Umweltfolgenabschätzung für Politiken, Pläne und Programme, kurz einer Strategische Umweltfolgenabschätzung (SEIA), gewachsen.

Im Mai 1995 forderte das Europäische Parlament eine SEIA für die Transeuropäischen Netze (TEN). Dies war Teil seiner umfassenden Änderungsvorschläge zum Kommissionsvorschlag zu den Leitlinien für die TEN. Die Bedeutung einer SEIA für die TEN wird bereits im Weißbuch der Kommission Azur künftigen Entwicklung einer gemeinsamen Verkehrspolitik@ von 1992 sowie verschiedenen anderen Kommissionsdokumenten erwähnt und immer wieder bestätigt.

Allerdings sind die methodischen Vorarbeiten immer wieder verzögert worden. Immerhin liegt mittlerweile eine erste Studie über den Stand der Methodologie vor. Das Thema ist heikel, weil eine SEIA nicht nur die TENs in Frage stellen könnte, sondern durchaus auch die nationale Planungs- und Bewertungshoheit in der Verkehrswegeplanung. Um mit dem neuen Planungsinstrument den Horizont tatsächlich zu erweitern, wird es wichtig sein, die Umweltverbände am Verfahren zu beteiligen.

Bereits jetzt ist die Bundesrepublik Deutschland gefragt. Die EU-Kommission sucht nach interessierten Ländern, die eine Korridoranalyse für neue Verkehrsachsen durchführen. Im Rahmen der Projekte Deutsche Einheit ergäben sich hierfür vielfältige Möglichkeiten.

Auch die deutschen Umweltverbände sind aufgefordert, zu kompetenten Lösungen beizutragen. Die methodische Diskussion in Deutschland und die strategische UVP auf europäischer Ebene sind zwei der wenigen Möglichkeiten für Umweltverbände, auf strategischer Ebene Einfluss auf die Verkehrswegeplanung zu nehmen.

Hey, Christian (1996): The History of Strategic Einvironmental Impact Assessment (SEIA) in the EU. EURES discussion paper dp-52. ISSN 0938-1805. 46 S., EURO 11.-