rep11 – Entwicklung von Verfahren zur Berücksichtigung von Kriterien Nachhaltiger Entwicklung bei der Vergabe der Strukturfördermittel

Elsässer, Ralf/ Schleicher-Tappeser, Ruggero (1999): Entwicklung von Verfahren zur Berücksichtigung von Kriterien Nachhaltiger Entwicklung bei der Vergabe der Strukturfördermittel. Freiburg. 77 S. / PDF-DE

Regionale Strukturförderung und Nachhaltige Entwicklung – kein Widerspruch

Ausgangspunkt des Projekts über das hier berichtet wird, war das Anliegen der Fondsverwalter, die Strukturfondsförderung des EFRE und des EAFGL im Freistaat Sachsen besser auf die Anforderungen einer nachhaltigen Entwicklung auszurichten.

Dazu sollten ausgewählte Förderschwerpunkte dahingehend analysiert werden, inwieweit die Kriterien Nachhaltiger Entwicklung in der bisherigen Förderpraxis berücksichtigt wurden, oder ob durch eine Veränderung der bisherigen Förderverfahren eine stärkere Integration der Ziele einer Nachhaltigen Entwicklung ermöglicht werden kann. Gegenstand der Untersuchung waren dabei das Operationelle Programm, die Förderrichtlinien sowie die Antrags- und Bewilligungsverfahren.

Gemeinsame Vorstellungen, was das Konzept der nachhaltigen Entwicklung bedeutet, bestanden bei den beteiligten Verwaltungsstellen jedoch erst in Ansätzen. Es musste zunächst ein im Rahmen der bestehenden Verfahren operationalisierbares Modell von Nachhaltiger Entwicklung erarbeitet werden. Im Laufe der Diskussionen zeigte sich, dass die Idee der nachhaltigen Entwicklung Auswirkungen auf das gesamte System der Strukturfonds, von den obersten Ebenen der Programmierung bis hin zur Projektauswahl und Evaluation haben müsste. Im Rahmen dieses Projektes ließen sich nur einzelne Aspekte davon bearbeiten.

Von Anfang an war es ein Anliegen der Auftraggeber, prüfen zu lassen, inwieweit eine Regionalisierung bzw. die Regionalen Entwicklungskonzepte, die derzeit durch das Sächsische Umweltministerium gefördert werden hier eine Rolle spielen können und wie die zu entwickelnden Bewertungsverfahren auch hier Anwendung finden können. Hierbei ist die Frage der Prioritätensetzung von konkreten Einzelprojekten von besonderem Interesse.

Der Projektablauf

Am Anfang des Projekts stand die Sichtung der Literatur zum Konzept der Nachhaltigkeit und seiner Operationalisierung. Das von EURES-Institut im Rahmen des INSURED-Projekts entwickelte Verständnis von Nachhaltiger Entwicklung diente als allgemeiner theoretischer Hintergrund. Von Anfang an wurde darauf Wert gelegt, die Sichtweise der Auftraggeber und aktuelle Diskussion in Sachsen mit Hilfe einer Reihe von Gesprächen in das Projekt einzubeziehen. Ausgehend von dieser Situation wurde deshalb ein etwas anderer Ansatz für die Entwicklung eines spezifischen Systems von Beurteilungskriterien verwendet. Dieser bildete die Grundlage für die Entwicklung von Verfahren zur Bewertung und Erarbeitung von Programmen, Richtlinien und Projekten.

Unter Einbeziehung verschiedener regionaler Akteure wurden die Kriterienliste und das Bewertungsverfahren auf Projektebene diskutiert und weiterentwickelt.

Anhand der aktuellen Operationellen Programme des EFRE und des EAGFL, Abt. Ausrichtung sowie ausgewählter Förderrichtlinien in beiden Fonds wurden die Bewertungsverfahren anschließend (ohne Beteiligung Dritter) exemplarisch angewendet, um ihre Wirkungsweise zu dokumentieren. Ergänzend zu den schriftlichen Dokumenten (Operationelle Programme, Förderrichtlinien, Verfahrensbeschreibungen) und beschreibender Literatur (DIW 1997, Sächsische Aufbaubank 1997, Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit 1997) wurden eine Reihe von Gesprächen mit Mitarbeitern der zuständige Ministerien sowie nachgeordneter oder beauftragter Einrichtungen geführt (Anhang 13).

Mit Hilfe dieser Analysen wurde exemplarisch gezeigt, welche Einschätzungen bezüglich der Nachhaltigkeit der bisherigen Förderung möglich sind. Daraus wurden Empfehlungen für eine Weiterentwicklung der Förderpraxis, sowohl auf der Ebene der Programmierung als auch auf der Ebene einzelner Richtlinien entwickelt. In die Erarbeitung der Empfehlungen flossen auch die Diskussionen der Tagung „Nachhaltige Entwicklung durch europäische Strukturfondsprogramme in Deutschland“ vom 29./ 30.1998 in Dresden ein.

Die vorläufigen Ergebnisse des Projektes wurden in einem Abschlusskolloquium mit Vertretern der Ministerien, der Regionalforen, Vertretern der Aktionsräume für Regionale Entwicklungskonzepte, Forschungsinstituten u.a. Institutionen vorgestellt und diskutiert (Anhang 14).

Die Struktur des Berichts

In Kapitel 2 wird zunächst das Konzept der Nachhaltigen Entwicklung für die Zwecke dieses Projekts geklärt und ein Rahmen für die Erarbeitung von Kriterien entwickelt. In Kapitel 3 wird das gegenwärtige System der Verfahren der Strukturfondsförderung beschrieben und untersucht, wo eine Umsteuerung in Richtung auf eine nachhaltige Entwicklung wirkungsvoll ansetzen kann. In Kapitel 4 konkrete werden dann konkrete Bewertungskriterien und Bewertungsverfahren entwickelt. Mit diesen Methoden wird in Kapitel 5 die heutige Förderpraxis in ausgewählten Bereichen exemplarisch untersucht. Kapitel 6 gibt schließlich eine Reihe von Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Förderpraxis in den kommenden Jahren.

Elsässer, Ralf/ Schleicher-Tappeser, Ruggero (1999): Entwicklung von Verfahren zur Berücksichtigung von Kriterien Nachhaltiger Entwicklung bei der Vergabe der Strukturfördermittel. Freiburg. 77 S. 13 Euro