Hey, Christian/ Pfeiffer, Thomas/ Topan, Angelina (1996): The Economic Impact of Motorways in the Peripheral Regions of the EU. A literature survey for the Royal Society for the Protection of Birds / Birdlife International. Freiburg. 75 p.
Autobahn und Regionalentwicklung
Ökonomische Auswirkungen fraglich
Der Bau von Autobahnen wirkt sich durchaus nicht immer positiv auf die Wirtschaftsentwicklung strukturschwacher Regionen aus. Dies hat das EURES-Institut in einer Literaturstudie belegt.
Ausgangspunkt war der Konflikt um die A 20 in Mecklenburg-Vorpommern, bei dem die Europäische Kommission für Teilabschnitte ein vom Bundesverkehrsministerium vertretenes „überwiegendes öffentliches Interesse“ akzeptierte. Dieses ergebe sich aus der hohen Arbeitslosigkeit, dem Entwicklungsrückstand der Region und der Zugehörigkeit zu den Transeuropäischen (Verkehrs-)Netzen. Ein „überwiegendes öffentliches Interesse“ rechtfertigt nach der europäischen FFH-Richtlinie die Verletzung von Naturschutzzielen.
Die Studie referiert den Stand der ökonomischen Theorie und verschiedener regionalpolitischer Entwicklungstheorien sowie die Diskussion in Mecklenburg-Vorpommern und für andere sogenannte periphere Regionen. Vor diesem Hintergrund wird festgestellt, dass Autobahnen auch negative Auswirkungen auf die Regionalentwicklung haben können. Sie können unter anderem die Abwanderungsbewegung von qualifizierten Arbeitskräften verstärken. Auch werden möglicherweise Finanzmittel ineffizient verwendet, die in drängendere regionale Entwicklungsengpässe investiert werden müssten.
Um die möglichen positiven und negativen Wirkungen von Autobahnen zu überprüfen, ist daher eine Einzelfallanalyse erforderlich. Zu deren Ausgestaltung schlägt die Studie als ersten Schritt ein Indikatorensystem vor, auf dessen Basis positive und negative Impulse für die Regionalentwicklung abgeschätzt werden können. Zudem bedarf es einer differenzierten Analyse der Engpässe und Potentiale von Regionen, um öffentliche Infrastrukturinvestitionen in die wichtigsten Bereiche zu lenken.
Der EU-Kommission wird empfohlen, eine eigene Definition von „überwiegendem öffentlichem Interesse“ zu entwickeln. Die bisherigen Indikatoren sind hierfür unzureichend. Sie gehen alle stillschweigend davon aus, dass eine verbesserte Anbindung strukturschwacher Regionen an die Zentren sich automatisch positiv auswirke.
Schließlich bedarf es einer umfassenderen Analyse von Alternativen zu Autobahnen. Diese dürfen nicht nur Trassenvarianten umfassen, sondern auch die Potentiale alternativer Investitionsmöglichkeiten in andere Sektoren (z.B. Ausbildung, lokale und intraregionale Kommunikationsinfrastruktur), der Substitutionsmöglichkeiten von Verkehr (z.B. Logistik, organisatorische Maßnahmen), des Ausbaus vorhandener Verkehrswege anstelle eines Neubaus sowie der prioritären Investition in umweltfreundliche Transportketten.
Erst auf dieser umfassenden Alternativenbewertung lässt sich der positive Entwicklungsbeitrag von Autobahnen bestimmen und damit ein überwiegendes öffentliches Interesse@ begründen. – englischsprachig
Hey, Christian/ Pfeiffer, Thomas/ Topan, Angelina (1996): The Economic Impact of Motorways in the Peripheral Regions of the EU. A literature survey for the Royal Society for the Protection of Birds/ BirdLife International. (= EURES-Report 7). pp. 75, EURO 13,-